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Der Lärmschutz im Rahmen der Elektrifizierung kommt!
Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt hat sich heute auf meine Einladung nach Neustadt a.d. Waldnaab beim Pressegespräch klar positioniert:

Die betroffenen Anwohner entlang der Bahnstrecke Hof – Regensburg werden im Rahmen der Elektrifizierung einen Rechtsanspruch auf Lärmvorsorge erhalten. Er wird diese Entscheidung schriftlich der Deutschen Bahn und dem Eisenbahnbundesamt mitteilen. Zudem wird gewährleistet, dass die Lärmschutzmaßnahmen auch ausreichend finanziert werden.

Als Begründung für seine Entscheidung merkte Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt an:

„Die Elektrifizierung der Strecke Hof-Regensburg wird sich verkehrslenkend auf den Güterverkehr auswirken. Die Güterverkehrszahlen werden deutlich steigen und sich zielgerichtet und unmittelbar verkehrslenkend auf die Strecke auswirken. Erhebliche Güterverkehrsströme werden unmittelbar auf den Ostkorridor verlagert, dessen Nutzen ansonsten für diese Sparte unwirtschaftlich bliebe. Deshalb ist die Planung der Elektrifizierung unter der Berücksichtigung von Lärmvorsorge durchzuführen. Dies werde ich der Deutschen Bahn in einem Brief mitteilen.“

Der Minister fügte hinzu, dass neben den fachlichen Erwägungen das Engagement der Region, die gemeinsam formulierte und vertretene Ostbayernresolution und der Einsatz der betroffenen Bundestagskollegen ein gewichtiger Beitrag zur heutigen Entscheidung gewesen sind. Er bedankte sich bei den Bundestagsabgeordneten Albert Rupprecht, Karl Holmeier und Dr. Hans-Peter Friedrich für ihren Einsatz.

Albert Rupprecht: „Die Positionierung von Minister Dobrindt heute ist der entscheidende politische Durchbruch, den wir erkämpft haben und um den ich gemeinsam mit meinen CSU-Kollegen Karl Holmeier und Dr. Hans-Peter Friedrich in den letzten Monaten gerungen habe. Ich bin glücklich, das ist wie Weihnachten mitten im Sommer!“

Hintergrund
In den vergangenen Monaten hat sich Albert Rupprecht in unzähligen Gesprächen mit den Parlamentarischen Staatssekretären des Bundesverkehrsministeriums sowie weiteren Mitarbeitern des Hauses und dem Bundesverkehrsminister persönlich, dem Vorstand der Deutschen Bahn AG, dem Präsidenten des Eisenbahnbundesamtes und vielen anderen Personen persönlich dafür eingesetzt, dass eine Entscheidung zu Gunsten der Lärmvorsorge erfolgt. Hierzu stand er in den letzten Wochen mehrfach und auch in der Vorbereitung dieses Pressetermins im persönlichen Austausch mit Minister Dobrindt.

Unter anderem hat er federführend die parteiübergreifende Ostbayernresolution erstellt. Die Ostbayernresolution wurde von den Landräten, Bürgermeistern und Oberbürgermeistern sowie den Mandatsträgern entlang der Trasse gemeinsam getragen. Darin wurde die Elektrifizierung begrüßt, aber nur verbunden mit der zwingenden Voraussetzung der Lärmvorsorge für die betroffenen Anwohner.




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