Albert Rupprecht freut sich über Erfolg
Hierzu Albert Rupprecht:
„Erfolg auf ganzer Linie: Das von der Ampel-Koalition geplante Aus für kleine Wasserkraftwerke bis 500 kW ist abgewendet! Es war von Anfang an unverständlich, warum die Ampel-Koalition den kleinen Wasserkraftwerken den Hahn abdrehen wollte. Noch dazu in einer Zeit, in der jede erzeugte Kilowattstunde zählt. Jetzt war unser Widerspruch aus der Opposition heraus erfolgreich: Der ursprünglich geplante Förderstopp für Kleinwasserkraft-Anlagen ist vom Tisch.
In den letzten Wochen habe ich mich intensiv mit vielen Wasserkraftbetreibern in meinem Wahlkreis ausgetauscht. Unter anderem haben wir als CSU-Kreistagsfraktion Neustadt/WN Anfang Mai die kleine Wasserkraftanlage Josephsthal bei Grafenwöhr besucht. Das Ergebnis: Der ursprünglich vorgelegte Gesetzentwurf zur Novellierung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG 2023), das sogenannte „Osterpaket“, hätte das Aus für zahlreiche Familienbetriebe mit jahrzehntelanger Tradition bedeutet, und damit einen weiteren Rückschlag für die Energieversorgung in Bayern. Schließlich werden rund 350.000 Haushalte bei uns mittels der Wasserkraft mit Strom versorgt.
Daher habe ich mich in Schreiben an die Bundesumweltministerin Steffi Lemke und Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck gewendet und die Auswirkungen deutlich vor Augen geführt und eine sofortige Rücknahme gefordert.
Zum Hintergrund:
Der Deutsche Bundestag hat heute, am Donnerstag, 7. Juli 2022, mehrere Gesetzesvorlagen des sogenannten Osterpakets zum Ausbau der erneuerbaren Energien und zur Änderung des Bundesnaturschutzgesetzes verabschiedet.