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GRW-Förderung für Nordoberpfalz unter Dach und Fach

Hierzu Albert Rupprecht:
„Ein gewaltiger Kraftakt, aber wir haben es geschafft: Mit der heutigen Verkündung durch das Bundeswirtschaftsministerium haben wir es jetzt schwarz auf weiß. Die GRW-Förderung bleibt in der Nordoberpfalz erhalten.
Im Landkreis Tirschenreuth sind in manchen Gemeindegebieten sogar Zuschussquoten bis zu 30 Prozent für gewerbliche Investitionen möglich. Wie haben wir das geschafft? Gemeinsam mit meinen Mandatsträgerkollegen Christian Doleschal, MdEP, Dr. Stephan Oetzinger MdL und Tobias Reiß MdL haben wir die Idee eines Fördergebietstausches verfolgt. Dieser Tausch war möglich, nachdem Christian Doleschal und seine ostbayerischen Kollegen im Europaparlament bei der EU-Kommission Vorarbeit geleistet hatten. Die Anzahl der Fördergebiete in Deutschland wurde insgesamt erhöht. Diesen Spielraum haben wir auf Bundes- und Landesebene nun ausgenutzt und die Fördergebiete in unsere Heimat geholt. Das haben wir über einen Fördergebietstausch mit Nordrhein-Westfalen hinbekommen, die in eng bebauten Innenstadtlagen keine Fördergebiete ausweisen konnten.
Was bedeutet das für die Nördliche Oberpfalz? In Sachen wirtschaftlicher Entwicklung eine der stärksten Aufholregionen Westdeutschlands nach Zahlen der Arbeitsagentur. Nahezu Vollbeschäftigung unter den Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern. Die Rede ist nicht vom Speckgürtel Münchens oder Ingolstadts. Für diese Erfolgsgeschichte hat die gewerbliche Regionalförderung einen wesentlichen Beitrag geleistet. Mit Geldern aus der Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“ haben sich Unternehmen bei uns angesiedelt und in ihren Bestand investiert. Diese Möglichkeit können wir mit dem heutigen Tag bis einschließlich 2027 beibehalten.

Zum Hintergrund:
Die GRW ist seit 1969 das zentrale Instrument der regionalen Wirtschaftspolitik in Deutschland. Ziel ist es, strukturschwache Regionen zu unterstützen, Standortnachteile bei Investitionen auszugleichen und Anreize zur Schaffung von Einkommen und Beschäftigung zu setzen. Bestimmt werden die Fördergebiete in den EU-Mitgliedsstaaten durch Regionalleitlinien, die von der EU-Kommission für Zeiträume von sechs Jahren festgelegt werden. Darin werden pro Mitgliedstaat förderfähige Prozentsätze seiner Bevölkerung definiert („Förderplafond“). Diese werden dann mittels eines kennzahlbasierten Verfahrens auf die Landkreise mit Förderbedarf aufgeteilt. Maßgeblicher Faktor der Fördergebietszuteilung nach Ostbayern war die nach wie vor stärkere Förderung beim direkten Nachbar Tschechien. Im Vorfeld der Gebietszuteilung wurde argumentiert, dass die Ungleichgewichtung bei der Förderung entlang der Grenze unter Umständen zu Wettbewerbsverzerrungen und Abwanderung von Arbeitsplätzen geführt hätte. Der Landkreis Tirschenreuth wird nach Angaben des BMWI wieder Förderhöchstsätze von 30 (C-Gebiet) und 20 Prozent (D-Gebiet) für Investitionszuschüsse bekommen. Der Kreis Neustadt an der Waldnaab sowie Weiden werden insgesamt als D-Gebiet ausgewiesen.

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